Medienwächter streiten um Sat.1-Lizenz 31.07.
Zwischen den Landesmedienanstalten im Saarland (LMS)und in Rheinland-Pfalz (LMK) ist ein Streit entbrannt. Anlass: Die Lizenz als Vollprogramm für Sat.1, die vergangene Woche von der zuständigen Aufsichtsbehöre LMK in Ludwigshafen auch nach dem Wegfall diverser Sat.1-Infomagazine als zulässig eingestuft worden war. Die Saarländer haben nun am Dienstag diese Entscheidung formal beanstandet. Nach Auffassung der LMS solle die Einstellung der fünfzehnminütigen Sendung “Sat.1 News – Die Nacht” zum Verlust des Vollprogrammstatus führen.
Die LMK monierte umgehend, dass dem Einwand “eine an dem geltenden Recht orientierte Begründung für dieses Ergebnis fehlt”. Die umfassenden Ausführungen dazu seien lediglich “rechtswissenschaftliche Fleißarbeit, die allerdings alt Bekanntes wiederholt”. Die Ludwigshafener hätten indes nicht nach Wunschdenken, “sondern aufgrund einer feststehenden Rechtslage zu entscheiden, mit Argumenten, die auch einer Prüfung durch ein Verwaltungsgericht standhalten”. Wörtlich hieß es: “Die saarländische Landesmedienanstalt möchte ausdrücklich stattdessen diese ‘Auslegungsaufgabe’ selbst in die Hand nehmen, anderenfalls sei ‘die Autorität des Medien(organisations)rechts’ gefährdet.”
Beobachter würden zudem vermuten, schreiben die Ludwigshafener, dass Ziel des Vorgehens der saarländischen Anstalt nicht die LMK, sondern Sat.1 sei. Bekannt ist: Das Saarland hätte gern ein eigenes Regionalprogramm. Darüber befindet sich die LMS seit Jahren in einem langen und bitteren Streit mit Sat.1, der jetzt vor dem Verwaltungsgericht Saarlouis anhängig ist.
Quelle: wuv.de
